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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.  Allgemeines

Diese Geschäftsbedingungen liegen allen Verträgen über Lieferungen und Leistungen der Firma kulabere für die Nutzung des Programms kulabere zugrunde.

Mit Ihrer Bestellung erkennen Sie Kenntnis und Inhalt dieser AGB ausdrücklich an. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung der Firma kulabere.

2.  Vertragsabschluss und Lieferung

Der Vertrag kommt aufgrund Ihrer Bestellung mit Annahme, Lieferzusage oder Bereitstellung der vertraglich vereinbarten Leistung innerhalb angemessener Frist zustande.

Die Firma kulabere wird nach Möglichkeit die vereinbarten oder angegebenen Termine pünktlich einhalten. Die Lieferung oder die Bereitstellung erfolgt jedoch unter dem Vorbehalt, dass wir selbst richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Leistung zum angegebenen Leistungszeitpunkt werden wir Sie umgehend unterrichten.

Werden die angegebenen oder vereinbarten Termine um vier Wochen überschritten, so haben Sie das Recht, eine angemessene Frist zur Leistungserbringung oder Leistungsbereitstellung zu setzen. Nach deren Ablauf können Sie vom Vertrag zurücktreten, sofern eine Lieferung oder Leistungserbringung nicht erfolgt ist. Diese Frist muss mindestens 8 Werktage betragen. Erfolgt auch innerhalb dieser Frist keine Lieferung oder Leistungserbringung, können Sie nach Ablauf der Frist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Vorauszahlungen werden Ihnen in diesem Fall zurück erstattet. Schadenersatz bei verspäteter Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegt.

3.  Vertragslaufzeit

Der Vertrag kann jederzeit zum Ende der jeweiligen erstmalig vereinbarten Nutzungsperiode (1/4jährlich oder jährlich) mit einer Frist von 4 Wochen schriftlich gekündigt werden, ansonsten verlängert er sich automatisch um 3 Monate (1/4-Jahres-Verlängerung).

4.  Bezahlung

Mit Abschluss des Vertrages wird dem Kunden für einen darin vereinbarten Zeitraum die Nutzung des Programms kulabere gestattet. Die hierfür gemäß Preisliste anfallende Nutzungsgebühr sowie Beträge für weitere Dienstleistungen sind jeweils am 1. eines Monats ohne jeden Abzug im Voraus zu zahlen.
Die Zahlung mittels Lastschrifteinzug wird vereinbart.

Ohne dass es einer Mahnung bedarf, geraten Sie 30 Tage nach Zugang der Rechnung und der darin vereinbarten Folgezahlungen in Verzug, wenn wir Sie in der Rechnung auf diese Folge hingewiesen haben. Dieser Fall kann eintreten, wenn der Lastschrifteinzug seitens Ihrer Bank mangels Deckung nicht ausgeführt wurde.

Die Verzugszinsen betragen 5 % über dem Basiszinssatz, sofern wir aus einem anderen nicht höhere Zinsen verlangen können. Etwaige Rückbuchungskosten, die durch die ausführende Bank in Rechnung gestellt werden, stellen wir Ihnen in Rechnung. Für die Bearbeitung dieser Rücklastschrift berechnen wir eine Gebühr von 10 €.

Ist die fällige Rechnung nicht 14 Tage nach Eintreten in den Verzug beglichen, wird das Benutzerkonto gesperrt.

Laufende Vertragsverhältnisse können von der Firma kulabere fristlos gekündigt werden, wenn eine oder mehrere fällige Rechnungen nicht, teilweise oder nicht fristgerecht beglichen werden.

5.  Garantierte Service-Level

Das Programm kulabere ist eine Web-Anwendung, für dessen Nutzung ein aktueller Browser (Internet-Explorer 7.x, Firefox 3.0.x oder Firefox 3.5.x) sowie ein Computer mit Internet-Zugang erforderlich sind, wodurch weitere Kosten für Sie als Kunden entstehen. Ältere Browser-Versionen werden nicht unterstützt, da sie zu Verarbeitungsfehlern führen. Die Firma kulabere garantiert eine Verfügbarkeit des Programms von 99 % im Jahresmittel.

Aktualisierungen werden gemäß Vertrag durch die Firma kulabere vorgenommen oder gemäß schriftlichem Einzelauftrag des Kunden durchgeführt.

Das Softwareprodukt kulabere wurde sorgfältig erstellt und geprüft. Nach dem Stand der Technik ist es aber anerkanntermaßen nicht möglich, Software zu erstellen, die in allen denkbaren System- und Anwendungsumgebungen fehlerfrei läuft.
Die Firma kulabere gewährleistet, dass das Softwareprodukt kulabere im Sinne der Programmbeschreibung brauchbar und die Leistung ordnungsgemäß ist.

Die Gewährleistungspflicht beträgt für Verbraucher zwei Jahre, für Unternehmer 12 Monate und beginnt mit der Bereitstellung der Leistung.

Sie sind verpflichtet, die Firma kulabere bei der Fehlerfeststellung und Mängelbeseitigung zu unterstützen und auf Wunsch Hilfsinformationen zu erstellen bzw. zur Verfügung zu stellen. Die Firma kulabere ist berechtigt, einen eventuell auftretenden Fehler nicht umgehend zu beheben, wenn dieser selbst nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beseitigen ist und die Nutzung der Software nicht erheblich leidet. Liegt ein Mangel vor, wird die Firma kulabere in angemessener Frist nachbessern oder eine fehlerfreie Software bereitstellen. Gelingt die Nachbesserung oder der Ersatz weder innerhalb dieser Frist noch einer angemessenen Nachfrist, sind Sie berechtigt, nach Ihrer Wahl den Leistungspreis angemessen herab zu setzen oder den Vertrag zum Ende des laufenden Monats zu kündigen.

Die Firma kulabere haftet nur für Schäden, die sie, ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe vorsätzlich oder grob fahrlässig begangen haben. Für Schäden, die außerhalb des Vertragsgegenstandes selbst eingetreten sind (Folgeschäden) oder für Mehraufwendungen in der Abwicklung haftet die Firma kulabere nicht.

Die Firma kulabere übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Software kulabere Ihren Anforderungen genügt oder mit den speziellen Konfigurationen Ihres Computers zusammen arbeitet. Auch übernimmt die Firma kulabere keine Gewähr für die Nutzung sowie die damit beabsichtigten Ergebnisse der Software. Jegliche Gewährleistung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch von Ihnen durchgeführte unsachgemäße Anwendung der Software entstanden sind. Die mittels des Softwareprogramms kulabere von Ihnen erstellten Daten werden ein Mal täglich gesichert (nachts).

6.  Nutzungsrechte

Die Firma kulabere räumt Ihnen gegen Entgelt das Nutzungsrecht für alle Leistungen inkl. Softwarenutzung bis zum Ende der vereinbarten Laufzeit ein. Alle nicht ausdrücklich erwähnten Nutzungsrechte verbleiben beim Urheber.

Der mit Ihnen geschlossene Vertrag beinhaltet die alleinige Nutzung des Programms. Sie sind nicht berechtigt, Ihre Zugriffsberechtigungen an Dritte zur Nutzung weiterzugeben oder Unterlizenzen zu vergeben. Sie sind nicht berechtigt, zur Verfügung gestellte Dokumentationen zu modifizieren, abzuändern oder zu reproduzieren (dieses Verbot gilt auch für das übersetzen, Abwandeln oder Weiterverwenden der Software in Teilen).

Nach Ende der eingeräumten Nutzungsdauer wird Ihre Zugangsberechtigung gesperrt und kann nicht mehr verwendet werden.

7.  Datenschutz

Die Firma kulabere ist berechtigt, Ihre für die Abwicklung der Geschäftsbeziehung erforderlichen personenbezogenen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes / Telemediengesetz zu erheben, zu speichern und zu verarbeiten. Die erhobenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

Sie können sich die zu Ihrer Person gespeicherten Daten jederzeit kostenlos zusenden lassen. Die Übermittlung ist nach Absprache auch elektronisch möglich.

8.  Widerrufsbelehrung

  • Sie können die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen in Textform (eMail, Brief, Fax) ohne Angabe von Gründen widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.Dieser ist zu richten an:
    Firma kulabere * Eva-Maria Nölke * Kugenbergweg 10 * 45470 Mülheim

  • Im Falle eines wirksamen Widerrufs wird die Ihnen mitgeteilte Zugangsberechtigung sofort gesperrt.

  • Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn Sie vor Ende der Widerrufsfrist mit der Nutzung der Software kulabere begonnen haben.

  • Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind (natürliche, juristische oder rechtsfähige Personengesellschaft) gilt das Widerrufsrecht nicht.

Bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen, sofern keine weiteren Verbindlichkeiten bestehen, auf das bei Vertragsabschluss benannte Konto überwiesen.

9.  Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand für Verträge ist Mülheim an der Ruhr.

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